Die Zukunft der Grundsicherung – Konzepte und Positionen
Im Jahr 2005 wurde die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II (Hartz IV) eingeführt und seitdem in Forschung und Politik kontrovers diskutiert. Im Mittelpunkt stehen dabei die Höhe der Leistungen, die Sanktionen sowie die Ausgestaltung der Maßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt.
In diesem Themendossier finden Sie Publikationen und weiterführende Links zum Themenkomplex der Konzeption und Gesetzesentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende, zuletzt geändert im Januar 2023 durch die Einführung des Bürgergeldes.
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Bürgergeld: Erhöhungen gleichen Kaufkraftverluste in früheren Jahren nicht aus (22.04.2024)
Paritätischer GesamtverbandBecker, IreneBeschreibung
Kurzexpertise im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbands konstatiert einen massiven Kaufkraftverlust für die Leistungsberechtigten.
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Signal-Störung der Ampel bei der Grundsicherung? (15.11.2023)
Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut (WSI)Blank, FlorianQuelle: WSI Report, Nr. 91Beschreibung
Die Ampel-Regierung nähert sich der Halbzeit der Legislaturperiode. In ihrem Koalitionsvertrag hat sie 2021 eine Reihe von Vorhaben vereinbart, die die Grundsicherung reformieren sollen. Das betrifft das inzwischen umgesetzte Bürgergeld, das das ungeliebte "Hartz IV" ablöst. Die Kindergrundsicherung ist nach wie vor nicht umgesetzt. Weitere Maßnahmen berühren das Verhältnis von Grundsicherung und Sozialversicherung. Je nach Ausgestaltung bzw. Umsetzung haben diese Reformen das Potenzial, die Rolle und gesellschaftliche Akzeptanz der Grundsicherung in Deutschland deutlich zu verbessern und damit der erheblichen Kritik an diesen Bereichen des gegenwärtigen Sozialleistungssystems entgegenzukommen. Der Report stellt verschiedene Vorhaben der Ampelkoalition vor, beschreibt und bewertet sie. Es zeigt sich, dass einzelne Maßnahmen als Schritte in die richtige Richtung gelten müssen, die Koalition aber häufig zu zaghaft vorgeht und auf manche Kritikpunkte an der bisherigen Praxis oder ihren Plänen gar nicht eingeht. Vor allem wird berechtigten Forderungen nach einer auch der Höhe nach ausreichenden Grundsicherung nicht stattgegeben.
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Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 16. Oktober 2023 (13.10.2023)
Deutscher Bundestag, Ausschuss für Arbeit und SozialesBeschreibung
... zum Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze
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Übersicht der Bürgergeld-Regelungen nach Inkrafttreten (01.01.2023)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesQuelle: Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Die Website des BMAS bietet eine Übersicht der Regelungen des Bürgergeld-Gesetzes, das zum 1. Januar 2023 in Kraft tritt und in zwei Schritten umgesetzt wird.
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Übersicht zu den wesentlichen Änderungen durch das Bürgergeld-Gesetz (24.11.2022)
Portal SozialpolitikQuelle: Portal SozialpolitikBeschreibung
Zusammenstellung des Portals Sozialpolitik, einer Internetplattform zu sozialpolitischen Fragen, Themen und Debatten.
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Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Bürgergeld-Gesetz (09.11.2022)
Deutscher BundestagQuelle: Deutscher Bundestag Drucksache 20/4360Beschreibung
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf und den Anträgen der Opposition zum Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines Bürgergeldes.
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Stellungnahmen zur Anhörung am 07.11.2022 zum Bürgergeld-Gesetz (31.10.2022)
BundestagQuelle: Website BundestagBeschreibung
Stellungnahmen der Sachverständigen zur Anhörung im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales.
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Das Narrativ von der nicht lohnenden Arbeit. Einige Daten und Erläuterungen vor dem Hintergrund des geplanten Bürgergeld-Gesetzes. (17.10.2022)
Steffen, JohannesQuelle: Portal SozialpolitikBeschreibung
Eine Einordnung von Johannes Steffen auf dem Portal Sozialpolitik vor dem Hintergrund der Diskussion um die Ausgestaltung des neuen Bürgergeldes.
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Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Bürgergeld-Gesetz (07.10.2022)
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.Quelle: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. -
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bag arbeit - Stellungnahme zum Referentenentwurf Bürgergeld (23.08.2022)
bag arbeit e.V.Beschreibung
Die bag arbeit begrüßt die Reformen des Bürgergeld-Gesetzes, mahnt aber eine differenzierte Ausgestaltung der Instrumente im SGB II und die finanzielle Absicherung des Reformvorhabens an.
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Stellungnahme zum Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze - Einführung eines Bürgergeldes (23.08.2022)
Nationales Forum Beratung in Bildung, Beruf und Beschäftigung e.V.Quelle: Nationales Forum Beratung in Bildung, Beruf und Beschäftigung e.V.Beschreibung
Stellungnahme des Nationalen Forums Beratung in Bildung, Beruf und Beschäftigung e.V.
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Referentenentwurf des BMAS: Einführung eines Bürgergeldes (09.08.2022)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)Beschreibung
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
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Zur Höhe der Hartz IV- bzw. „Bürgergeld“-Leistungen (15.07.2022)
Sell, StefanQuelle: Blog aktuelle SozialpolitikBeschreibung
Zur Höhe der Hartz IV- bzw. „Bürgergeld“-Leistungen: Die einen geben Gas und gleichzeitig wird gebremst, andere machen sich auf den Weg zum Bundesverfassungsgericht
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Garantiesicherung statt Hartz IV – Mehr soziale Sicherheit während und nach der Corona-Krise (06.01.2021)
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENQuelle: BundestagsdrucksacheBeschreibung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordern in ihrem Antrag vom 6. Januar 2021 die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende zu einer sanktionsfreien Garantiesicherung vorzulegen.
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Kontrovers: Hartz IV/SGB II - Wirkungen & Weiterentwicklung (25.06.2019)
Beschreibung
Zusammenstellung von Informationen im Internetportal "Sozialpolitik aktuell" zur Grundsicherung für Arbeitsuchende